FB 11 Kommunalwesen

E-Mail: hilfe@landratsamt-hassberge.de

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

Hinweis:

 

Wir empfehlen vor dem Ausfüllen des Antrags folgende Unterlagen bereit zu halten:

  • Ausweisdokument
  • Bescheinigung nach § 43 IfSG oder Gesundheitszeugnis nach §§ 17,18 BSeuchG
  • Nachweis gaststättenrechtliche Unterweisung bei Industrie- und Handelskammer
  • Bescheinigung in Steuersachen des Finanzamtes (auch für juristische Personen)
  • Miet-/Pachtvertrag
  • Grundriss und Lageplan für Betrieb und Betriebsräume
  • Auszug aus dem Handelsregister bzw. Vereinsregister (juristische Personen)
  • gegebenenfalls Baugenehmigung

Diese Unterlagen müssen Sie bei Ihrem Einwohnermeldeamt beantragen:

  • Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde
  • Auskunft aus dem Gewerbezentralregister zur Vorlage bei einer Behörde

Bei mehreren Geschäftsführern, muss jeder Geschäftsführer die notwendigen Unterlagen (Führungszeugnis, gaststättenrechtliche Unterweisung etc.) beibringen.

 

Bitte beachten Sie, dass der Antrag zuerst an die zuständige Gemeindeverwaltung gesendet wird. 

 

Sobald hier eine Stellungnahme gefertigt wurde, wird der Antrag an das Landratsamt Haßberge übermittelt. 

Das Bürgerkonto ermöglicht Ihnen den Zugang zu Online-Verwaltungsleistungen. Durch eine Registrierung erhalten Sie die Möglichkeit, Ihre Antragstellung vollständig digital zu erledigen. Durch das Bürgerkonto haben Sie die Möglichkeit, sich online zu authentifizieren. Dadurch wird Ihre händische Unterschrift ersetzt. 

Sollten Sie über kein Bürgerkonto verfügen, so können Sie hier auch ohne Login das Formular digital ausfüllen.

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

Enthält das Vertrauensnivau auf dessen Grundlage die Authentifizierung stattgefunden hat. Wird unter anderem genutzt um die Fieldsets mit den Bürgerkontodaten entsprechend zu kennzeichnen und dem Sachbearbeiter das zu grunde liegende Vertrauensnivau auf einen Blick anzuzeigen

Quelle der Identitätsprüfung

(Mögliche Werte sind: eIDAS, eID, Smart-eID, Authega, Elster, Benutzername oder FINK)

Dient einer näheren Differenzierung über das Vertrauensniveau hinaus, um zu Ermitteln welcher konkrete Service die Identitätsprüfung durchgeführt hat.

Feld zum Steuern der Anzeige für "Ihre persönlichen Daten". Blendet das Fieldset für die Anzeige der persönlichen Daten aus, wenn der Wert ungleich true ist und der Wert des Feldes "IsOrganization" ebenfalls einer Wert ungleich true hat. (Realisierung über zusätzlich eingebundenes JS)

Feld zum Steuern der Anzeige. Blendet Fieldset für organisationsbezogene Daten aus, wenn IsOrganization nicht den Wert true hat

Organisationsbezogene Angaben
Ihre Angaben
Angaben zum Eigentümer

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

Zweck/Gegenstand des Antrags

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

weitere Angaben zur/zum Antragsteller/in

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

Angaben Betrieb

Hinweis:

Baugenehmigung bei Änderung der Betriebsräume notwendig.

Hinweis:

Die hier zu machenden Angaben beziehen sich auf die Betriebsstätte.

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

Angaben Betriebsräume

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

Antrag auf vorläufige Erlaubnis

Hinweis:

Nur möglich bei Fortführung bestehender Betriebe ohne Änderung der Betriebsräume oder der Betriebsart.

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

Erklärungen

Hinweis:

Erfolgt während des laufenden Antragsverfahrens eine Rücknahme Ihres Antrages auf Erteilung einer unbefristeten Gaststättenerlaubnis, so ist nach Art. 8 Abs. 2 des Kostengesetzes (KG) ein Zehntel bis drei Viertel der Gebühr zu erheben, die für die Erlaubniserteilung festgesetzt worden wäre. Die Abrechung erfolgt nach Verfahrensstand.

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

Anlagen

Hier können Sie Ihre Unterlagen uploaden.

Antrag auf Gaststättenerlaubnis

Wie geht es weiter?

 

Nach Absenden des Formulars werden die Daten aus dem Antrag an die zuständige Gemeinde übermittelt und Sie können sich den ausgefüllten Antrag für Ihre Unterlagen noch einmal herunterladen. Nach Abgabe der Stellungnahme durch die zuständige Gemeinde wird der Antrag an das Landratsamt Haßberge gesendet. Ihr Antrag wird nach dem Absenden automatisch in Bearbeitung genommen. Wir bearbeiten Ihren Antrag schnellstmöglich.


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